Samstag, 31. Juli 2010

Vorsicht: Falscher Sozialismus

Wir erleben ja seit einiger Zeit eine Krise des Kapitalismus und folglich auch eine Renaissance sozialistischer Liebäugeleien und Bestrebungen. Erstaunlich ist, dass etliche dieser revolutionären und vermeintlich sozialistischen Anwandlungen aus dem Dunstkreis der Macht selber kommen. So begrüsst beispielsweise der eine oder andere TV-Kabarettist es mehr oder weniger deutlich, wenn gärender Unmut der Unterprivilegierten sich in Wut Bahn bricht. Auch manche prominente Webpräsenz publiziert und nachdenkt angbeblich für mehr Sozialismus. Aber ist das wirklich mehr Gerechtigkeit, Demokratie und Sozialismus, wofür sich diese Promis scheinbar ungehindert einsetzen? Die Macher der Nachdenkseiten und Kabarettist Georg Schramm stacheln im Namen des Sozialismus andere dazu an sich im Konflikt mit dem System eine blutige Nase zu holen, sitzen selber aber finanziell und informationell vom Machtsystem gut versorgt in ihren Eigenheimen und riskieren nichts. Können solche prominenten Ritter des Wortes glaubwürdig sein, wenn sie nicht auch mit entsprechenden Taten von sich reden machen? Es ist das gleiche Problem wie mit der Linkspartei: Viel reden und viel fordern, aber das dicke Geld dieser Salon-Sozialisten dient nur der Mehrung ihres eigenen Wohlstands, und wird nicht eingesetzt für die konkrete Umsetzung dessen was diese selbsternannten Sozialisten fordern.

Was aber wäre richtiger Sozialismus und was sind richtige Sozialisten? Sozial, das hat was mit den Menschen, der Bevölkerung zu tun; und weil je höher der Mensch kommt er desto mehr zum Funktionsträger und also weniger Mensch wird, darum hat das Soziale und der Mensch ganz besonders mit der sog Unterschicht, mit den einfachen Menschen zu tun.
Wahre Sozialisten setzen sich also dafür ein, dass der Mensch an sich zur Geltung kommt. Also geht es primär auch darum, die Menschen an Entscheidungen und Kontrollen über das was in der Gesellschaft und in den Machtschichten passiert zu beteiligen. Sozialismus und wahre Demokratie sind also eins. Echte Demokratie ist Sozialismus, und Sozialismus ist gelebte Demokratie. Wahre Sozialisten setzen sich also für echte Demokratie ein. Wahre, sozialistische Demokratie ist, wenn jede grosse Organisation, ob Behörde, Staatsbetrieb oder Firma und Konzern, ein eigenes Parlament oder einen Rat aus frei gewählten Kunden, Verbrauchern und anderen Betroffenen beigeordnet bekommt, das oder der den Betrieb kontrolliert und überwacht, Beschwerden und Kritik von Betroffenen nachgeht und mit umfassenden Rechten und Kompetenzen ausgerüstet ist. Ein bisschen wie ein Betriebsrat, nur eben von der Kundenseite. Dann gehört also zur Polizei ein Bürgerrat aus von der Bevölkerung gewählten Leuten, die die Polizeiarbeit aus ziviler Bürgersicht kontrolliert und Beschwerden nachgeht. Ebenso gehört zu jeder Klinik, jedem Krankenhaus, jeder Krankenkasse, zur Bahn und zurTelekom ein Bürgerrat, der diese Betriebe oder Branche überwacht und in Fragen der Geschäftspolitik berät oder sogar mitentscheidet. Dann wäre das aktuelle Problem Stuttgart21 vielleicht nie über die Phase einer konkreten Idee hinausgekommen und die Spitzelaffären bei Telekom und Bahn wären womöglich früher aufgedeckt worden oder gar nicht erst entstanden, weil beispielsweise ein Bahn-Rat weniger profilierungssüchtig wäre als es ein Korruptionsbeauftragter ist, der zuvor Staatsanwalt war und nun unbedingt spektakuläre Erfolge vorweisen will, wohingegen ein Rat aus gewählten Bürgern ganz solide und unspektakulär die Prinzipien von Transparency International angewendet hätte und damit ohne Spitzelei und geheimdienstähnlicher Überwachung Korruption bei der Bahn verhindert hätte.

Hingegen erleben wir nun von Seiten der Macht aber aus vermeintlich sozialistischer Warte das Bestreben zu angeblich mehr Sozialismus. Aber Sozialismus ist nicht wenn alle Betriebe verstaatlicht sind und der Staat der Alleinunternehmer ist, und mit dem durch solchen Zentralismus gesparten Geld auch für soziale Belange etwas abfällt - das ist Staatsmonopolkapitalismus. Denn es scheint so zu sein, dass man ein joviales, paternalistisches System installieren will, also uns dem weiterhin unmündigen Volk ein System vorsetzen will, das zwar mit sozialerem Anstrich daher kommt, aber letztlich die gleiche entmündigende staatliche Benutzeroberfläche wie momentan beibehält, und darum am Ende ein sog. Polizei-Sozialismus sein wird. Wobei Staat modernerweise nichtmehr den Nationalstaat meint, sondern ein globales Machtsystem von typischer Weise staatlichen Organisationen, also aus Geheimdiensten, Polizei, Justiz, Medien und Medizin, welche global vernetzt die globale Wirtschaft kontrollieren und lenken, die damit quasi verstaatlicht ist, aber das Ganze ist dennoch kein Sozialismus, sondern ein globaler, staatsmonopolkapitalistischer Faschismus mit sozialem Anstrich.

Menschenrechte DDR versus BRD

Beim Systemvergleich zwischen realem Sozialismus im Ostblock resp in der DDR auf der einen und dem Westen
insbesondere der BRD auf der anderen Seite, wird vom Westen auch jetzt noch im Rückblick gerne die Lage der Menschenrechte ins Feld geführt (Stichworte: StaSi, Unrechtstaat). Jedoch ein direkter Vergleich zwischen der normativen und der realen Lage in der DDR und der BRD ist etwa so als würde man eine demokratische und menschenrechtliche Bilanz des Polizeiapparats allein anhand der Situation im Büro des Polizeipräsidenten erstellen.
Anders gesagt: Der Kapitalismus braucht ständiges Wachstum und darum ein "Aussen" das er ausbeuten und wohin er seine Menschenrechtsverletzungen "outsourcen" kann. Beispielsweise das ehemalige Apartheidregime in Südafrika:



Das heisst, man muss die Verbrechen des Apartheidregimes in Südafrika auch der Menschenrechtsbilanz Westdeutschlands negativ anrechen, und der DDR eine positive Bilanz zugestehen. Wenn man also den Tunnelblick des Westens weitet, fällt unterm Strich die Menschenrechtsbilanz für die BRD womöglich verheerender aus als für die DDR.

Manche werden einwenden, diese Betrachtung und Kritik ist nicht neu, schon seinerzeit habe es in Westdeutschland Kritik an der politischen Praxis des eigenen Landes gegeben, was ja ein gutes Zeichen von Pressefreiheit und Demokratie ist.
Also während die DDR schon von vornherein die Menschenrechte im Ausland aktiv mitverteidigt hat, war Westdeutschland jahrzehntelang an staatlichen Verbrechen beteiligt aber hat immer auch innere Stimmen gehabt die das kritisiert haben. Also etwa wie ein Serienvergewaltiger oder -mörder, der weiss dass er Verbrechen begeht weil sein Gewissen ihm das immer wieder sagt, aber die Verbrechen nicht verhindern kann. Westdeutschland demnach ein schizophrener Psychopath.

Übrigens hat Nelson Mandela nach dem Sturz des Apartheidregimes einen seiner ersten Staatsbesuche im sozialistischen Kuba gemacht und Fidel Castro gedankt für dessen militärisches Engagemnt in Angola, was wesentlich mit zum Sturz des Apartheid-Regimes in Südafrika beigetragen habe.

Linkspartei-Bonzen unglaubwürdig

Neulich hat Linkspartei-Promi Lafontaine bei ZDF-Illner die Frage nach der Glaubwürdigkeit reicher Linkenpolitiker mit drei Argumenten gekontert:

Die Linke trete ja grade für die stärkere Besteuerung Wohlhabender ein, also träfe es auch ihn und die anderen eigenen reichen Leute, woran man die Glaubwürdigkeit Lafontaines und der Linken erkennen könne.

Es sei noch nie in der Geschichte so gewesen, dass die Armen sich erfolgreich für die Armen engagierten, sondern es waren immer Wohlhabende, die mit ihrem Reichtum soziale Belange gefördert haben, wie etwa der Unternehmer Engels (gemeint war wohl der Vater von Friedrich Engels, dem Kompanion von Karl Marx).

Auch zeige die jüngste Initiative einiger Superreicher in den USA, die eine Hälfte ihres Vermögens fürs Gemeinwohl spenden wollen, dass das Soziale von den Reichen ausgehe.


Keines von Lafontaines Argumenten erscheint stichhaltig!
Die Initiative einiger Superreicher in den USA ist eine Aktion von Kapitalisten; von Sozialisten muss man also mehr persönliches soziales Engagement erwarten dürfen. Wann spenden Lafontaine, Gysi und Ernst die Hälfte ihres Vermögens? Ist es links, dass reiche Kapitalisten und nicht reiche Sozialisten mit gutem Beispiel vorangehen?

Der Unternehmer und Vater von Friedrich Engels hatte sein Geld offenbar nicht gescheffelt und angehäuft, wie Lafontaine und sein Kollege Ernst, was ja kapitalistisch ist, sondern Unternehmer Engels und später sein vermutlich reich geerbt habender Sohn Friedrich Engels hatten ihr Vermögen für soziale Belange und die Sache des Sozialismus/Kommunismus verwendet. Marx und Engels sagen: Das alles regierende Gesetz des Kapitalismus sei die Geldvermehrung, was insbesondere der Arbeiterklasse zum Schaden gereiche. Marx wandte sich daher gegen die konstituierenden Prinzipien des Kapitalismus (Ware, Eigentum, Kapital). Zitat aus: "Sozialismus" Microsoft® Encarta® Enzyklopädie 2000. Es kommt also nicht allein darauf an ob jemand reich ist, sondern wie er seinen Reichtumg erlangt hat - also ob es ihm als Erbe oder Lottogewinn zugefallen ist und dann sozialistisch ausgegeben wird, oder ob jemand es scheffelt und anhäuft und durch Trickserei und Betrug erworben hat - und was ein Reicher mit seinem Geld macht. Was machen Lafontaine, Gysi, Ernst und andere Linke-Promis mit ihrem finanziellen Reichtum? Gesine Lötsch beispielsweise spendet einen Teil ihres Geldes - Lafontaine und Co häufen es offenbar nur an - predigen uns Sozialismus, verhalten sich selbst aber kapitalistisch.

Die Vermögenssteuer und die Einkommensteuer, um die es geht und von denen Lafontaine redet, können nur auf Bundesebene eingeführt werden; und da die Linkspartei trotz mehrerer grosser Wahlerfolge in den letzten Jahren dennoch nichtmal auf Länderebene in einer Regierung steht, erscheint es ausgeschlossen, dass die Linke jemals in einer Bundesregierung vertreten sein und die Gesetze machen wird. Lafontaine und seine Linke fordern also etwas, von dem alle wissen, dass es ihn und seine anderen reichen Parteigenossen niemals treffen wird. Das ist heuchlerisch und zynisch. Denn wer oder Was hindert Lafontaine, Ernst und seinesgleichen daran, jenes Geld und mehr, welches ihm bei einer von der Linken geforderten Vermögens- und erhöhter Einkommensteuer abgezogen würde, schon jetzt für bestimmte Projekte zu investieren? Glaubwürdig wären Lafontaine und seine ähnlich reichen Spiessgesellen allein dann, wenn sie mit ihrem Vermögen ausserhalb ihres Polit-Theaters linke Projekte aufbauen und finanziell fördern würden!
Greenpeace hat es doch schon vor langem vorgemacht: Man hat nicht nur protestiert, Greenpeace hat u.a. auch den ersten klimafreundlichen Kühlschrank mitgebaut und damit eine kleine Lawine ins Rollen gebracht.
Wie können Lafontaine, Gysi und Co zugucken und anprangern bei dem was schiefläuft in diesem Lande, und dennoch keinen Euro ihres Vermögens dafür einsetzen dass die Dinge besser werden, auch ohne dass die Linkspartei in einer Regierung sitzt? Und gäbe es eine bessere Werbung für die Linkspartei, als real existierende, erfolgreiche linke Projekte?
Warum baut die Linke keine ausserparlamentarischen Organisationen auf, die beispielsweise medizinische Begutachtungen ins Ausland vermittelt? Denn in Deutschland fehlt ein seriöses medizinisches Gutachterwesen, worunter natürlich zuerst und vor allem die Armen und Entrechteten zu leiden haben, und es heisst immer, der Sozialismus sei besonders internationalistisch. Da liegt es doch nahe, in dieser Hinsicht aktiv zu werden. Aber tatsächlich kommt da gar nix von den Linken-Promis, die sich sozialistisch nennen, aber aus dem Rahmen ihres bequemen und üppig dotierten kapitalistischen Marionetten-Theaters nicht heraustreten.

Respektabel finde ich allerdings das Verhalten der Linkspartei in NRW. Ohne lukrative Ministerposten ist die Linke dennoch zu einer Stützung der rot-grünen Regierung bereit, mittels Duldung. Das halte ich für demokratisch und das halte ich für links.

Dienstag, 20. Juli 2010

Deutsche Resistance-Kämpfer unbeliebt bei deutscher Regierung

Heute feiert man in Berlin das Attentat von Graf Stauffenberg auf den Naziführer.

Gegen die Nazidiktatur haben auch einige Deutsche in der französischen Resistance gekämpft. Als am französischen Nationalfeiertag 1994 erstmals auf Einladung der französischen Regierung wieder deutsche Panzer über die Champs-Elysee rollten - im Zuge der Gründung des sog. Euro-Corps -, hatte Präsident Mitterand auch einige deutsche Resistance-Kämpfer eingeladen. Weil jedoch Kanzler Kohl das ablehnte, war bei den Feierlichkeiten dann offiziell kein deutscher Resistance-Kämpfer gegen die Nazidikatatur dabei.
Als 2004 der eine oder andere deutsche Resistance-Kämpfer vom damaligen französischen Präsidenten mit einer Medaille der Ehrenlegion ausgezeichnet werden sollte wurde offiziell bei der deutschen Regierung um Zustimmung angefragt. Die deutsche Regierung (damals mit Kanzler Gerhard Schröder) hat darauf nicht geantwortet. Die deutschen Resistance-Kämpfer wurden also ohne Zustimmung der deutschen Regierung von Frankreich ausgezeichnet.

Montag, 12. Juli 2010

Sonntag, 11. Juli 2010

Meine Kommentare zum Interview mit Kuba-Bloggerin Sanchez

Langes, kritisches Interview mit der Oppositionsbloggerin, die vom ZDF stets nur unkritisch gelobt und zitiert wird.
Weil das Interview sehr lang ist und ich meine Kommentare zeitnah einflechten, aber die unteren Einträge hier nicht ganz wegdrängen wollte, habe ich den Interviewtext kopiert und mit meinen eingefügten Kommentaren hier ins Netz gestellt.

Samstag, 10. Juli 2010

Landtagsabgeordnete von Niedertrachten erhöhen sich selbst ihr Salär

Die Abgeordneten des Landtags von Niedertrachten haben sich Anfang Juni, als die Aufmerksamkeit der Bevölkerung von Lena-Hype und Fussball-WM-Euphorie abgelenkt war, ihr Salär selbst erhöht - um rund 400 €/Monat. Warum dürfen sich eigentlich nicht alle Bezieher von "Staatsknete", also auch Hartz-IV-Empfänger nicht auch ihre Bezüge selber festlegen? Was die sich allein als Erhöhung ihres monatlichen Salärs selbst genehmigen - wofür eigentlich? - davon müssen Hartz-IV-Single-Haushalte ihren ganzen Lebensunterhalt betreiten, incl Miete. Ich beispielsweise muss von rund 600 € pro Monat leben und Miete zahlen, weil dieser Verbrecher-Staat zuerst in Gestalt krimineller Ärzte mir meine Gesundheit, also auch meine Berufs- und Arbeitsfähigkeit ruiniert, und dann in Gestalt einer korrupten Justiz mich um mein gesetzliches Recht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld betrogen hat. Obendrauf muss ich mir wie alle Hartz-4-ler den Verbal-Dreck von Leuten wie Sarrazin, Westerwelle & Co anhören. Von dem Geld kann man nichtmal per Bahn seine im Lande verstreut lebenden Verwandten und Bekannten besuchen, und sich auch keinen Fahrrad-Camping-Urlaub in Deutschland leisten (die Übernachtung auf einem deutschen Campingplatz ist rund doppelt so teuer wie auf einem holländischen, bei meist mieserer Qualität).

Die Empörung ist auch im Kommentarbereich der Lokalzeitung gross:
Wir gehen auf die Straße um Geld für Bildung zu fordern, die Antwort ist klar: "Keins da!"
Geld für Arme: "Keins da!"
Geld für Jugendarbeit: "Keins da!"
Geld für die Schlaglöcher: "Keins da!"
Für nichts ist Geld da, egal wofür man es braucht, sei es eine Kleinigkeit oder etwas das Generationen betrifft!
Aber wenn es darum geht, dass die reichen Politiker mehr Geld bekommen sollen, dann ist auf einmal genug in den Kassen...

Die Griechen haben es erkannt STREIK ist das was wir jetzt brauchen! Es ist mehr als genug!!!

Wir sollen sparen, uns wird das Geld durch Steuern genommen, die Armen werden zur Kasse gebeten und die Kinder für Generationen verarscht und im Stich gelassen... Aber für die Reichen und die reichen Politiker haben wir Geld! UNSER GELD!!!

Viele Kommentare wurden von der Redaktion als zu heftig wieder gelöscht.

Montag, 5. Juli 2010

Warum musste Richterin Heisig sterben

Dass der angebliche Selbstmord vielleicht doch ein Mord war, das haben bereits einige im Internet ziemlich überzeugend dargelegt. In unseren Leit- und Massenmedien findet das allerdings keinen Platz. Es dürfte unstreitig sein, dass man jemanden auch gezielt in die Selbsttötung treiben kann und das dann auch die Bezeichnung Mord rechtfertigt.
Wenig wird allerdings auch im Internet über alternative Motive diskutiert; meist ist klar, die Täter können keine pol. Rechten gewesen sein, denn Richterin Heisig hatte ja angeblich in deren Sinne Recht gesprochen.
Allerdings könnte das private Engagement von Kirsten Heisig für die muslimischen Einwanderer, auf der Basis ihrer ehrlichen Empathie für diese Menschen und deren Kultur, bestimmten rechten Kreisen ein Dorn im Auge gewesen sein. Zumal Kirsten Heisig beklagte, von ihren eigenen Standesgenossen gemieden zu werden, oft müsse sie in der Kantine alleine sitzen; da wird man umso empfänglicher für Freundlichkeiten anderer. Eine Vertreterin offizieller staatlicher Macht, welche die Muslime nicht als Objekte diverser medialer, politischer und ideologischer Interessen behandelt, oder bestenfalls als Subjekte zweiter Klasse, "wie es sich für dieses Land gehört", sondern als Mitmenschen auf gleicher Augenhöhe, könnte der Macht nicht gepasst haben. Womöglich wären Verbesserungen oder auch nur Änderungen der Situation der Muslime in Berlin gegen die Interessen mächtiger geheimer Kreise, die mit der Not der Muslime in den ArmenGhettos Berlins ihre schmutzigen Spielchen treiben. Eine Verbesserung der Lage hätte diesen Machtzirkeln vielleicht ihren Rekrutierungs-Pool ausgetrocknet. Vielleicht darum musste Richterin Kirsten Heisig sterben; zumal jeder Verdacht in eine erwünschte Richtung fällt.

Samstag, 3. Juli 2010

Neuer Geschäftszweig der Medientechnologie?: GedankenFernlesen

Solomon Kerzner:


Ist der Helm aus Mu-Metall, und Kerzners Unternehmung eine Variante von Raabs Firma Brainpool? GedankenFernlesen hilft u.a. auch Urheberrechtsgebühren sparen.

(Video ist ein Ausschnitt der ZDF-Sendung Aspekte vom 30.April2010)