Donnerstag, 25. November 2010

Bomben vom Geheimdienst und Bekennerschreiben

Schon eigenartig, dass Linksextreme in Griechenland, Al Kaaida-Leute im Jemen, und ein Sicherheitsmann in Namibia zeitgleich auf die Idee gekommen sein sollen, Paketbomben durch Europa zu schicken.
Es heisst es habe Bekenntnisse von Al Kaaida zu den Anschlagsversuchen gegeben. Da Al Kaaida aber angeblich keine fest umrissene Organisation ist, sondern eher ein Prinzip, nach dem Einzelne oder Gruppen handeln, kann sich eigentlich jeder zu irgendwas bekennen und behaupten er sei Al Kaaida - auch Geheimdienstler.
Um nun endlich in einem Abwasch sämtliche in letzter Zeit gestoppten Massnahmen und Befugnisse für Polizei und Geheimdienste mit Nachdruck zu erneuern, wie etwas die Vorratsdatenspeicherung, da passen auch die aktuellen angeblichen Anschlagswarnungen ins Konzept. Eigentlich brauchen die sog. Sicherheitsorgane keine Gesetze für ihre Möglichkeiten, denn sie machen es ohnehin. Die gesetzliche Legitimation erspart ihnen lediglich die Notwendigkeit vor Gericht und der Öffentlichkeit nach anderen Begründungen zu suchen, wie man beispielsweise den Verdächtigen auf die Spur gekommen ist.